Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)

Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Marion Schneid vom 08.03.2018:

Ich frage die Landesregierung:
1. Aus welchen Gründen heraus wurde der Nachlass der Familie Steib damals in die Kulturstiftung überführt?
2. War die Verbindung von Herrn Steib zum Nationalsozialismus der Landesregierung zum Zeitpunkt der Überführung bekannt?
3. Wer prüft generell Schenkungen und auch Leihgaben an die Kulturstiftung bzw. die Landesregierung?
4. Um welche Themen handelt es sich konkret bei der jetzigen Aufarbeitung des Nachlasses durch die Landeszentrale für politische Bildung?
5. Wann wird das Ergebnis dieser Aufarbeitung vorliegen?
6. Welche Kosten sind dem Land durch die Übernahme des Nachlasses in den vergangenen Jahren entstanden? Bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)“

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018

1. Aktuelle Debatte

2. Antrag:
„Chancen für mehr Organspenden durch
Stärkung der Transplantationsbeauftragten“

3. Antrag:
„Liste der sicheren Herkunftsländer ausweiten – Zügige und
sichere Antragsbearbeitungen und Rückführungen ermöglichen“

4. Antrag:
„Bestimmung des künftigen Trägers der Eingliederungshilfe
als Aufgabe des Landes nach dem Bundesteilhabegesetz“ Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018“

Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)

Am 5. Januar stellte die Landtagsageordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz mit folgendem Wortlaut:

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5012 – vom 5. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Laut aktueller Schulstatistik ist der strukturelle Unterrichtsausfall an Förderschulen am höchsten. Als Maßnahmen hat Frau
Ministerin Dr. Hubig Planstellen für Vertretungskräfte und Erleichterungen beim Wechseln der Schulart angekündigt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Studienplätze gibt es in Rheinland-Pfalz für Sonderpädagogik?
2. Wie viele Bewerbungen standen dem gegenüber (Angabe bitte für die letzten fünf Jahre)?
3. Wie ist die Zahl der Studienplätze bzw. der Studierenden aufgrund der Entscheidung, Schwerpunktschulen einzurichten bzw.
immer mehr Schulen zu Schwerpunktschulen zu machen, angepasst worden?
4. Wie viele Lehrkräfte ohne sonderpädagogisches Studium werden als Förderschullehrkräfte eingesetzt?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Januar 2018 beantwortet. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)“

Protokoll der 52. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 22.02.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll, Investitionsförderung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz, Integrationshemmnisse abbauen – Wohnsitzauflage zügig umsetzen, Antisemitismus entschlossen bekämpfen. Ganzer Beitrag „Protokoll der 52. Plenarsitzung im Landtag“

Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum

Am 15. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage zum Thema „Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum“:

Die Managementberatung Metrum unterstützte die Dt. Staatsphilharmonie von April bis Juli 2017 bei der Bewertung der Ist-Analyse, bei strategischen Ansätzen für die Zukunft und der Verbesserung des Betriebsklimas. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum“

Protokoll der 18. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Protokoll vom 15.2.2018. Tagesordnungspunkte u.a. Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen, Wohnsitzauflage, Abteilungsleiterstelle im Verbraucherschutzministerium, Kritik am Ministerium für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, verschiedenes. Ganzer Beitrag „Protokoll der 18. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz“