Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer

Am 17.06.2018 stellte Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung zum Thema Musiklehrinnen und Musiklehrer:

Das Unterrichtsfach Musik gehört zum Fächerkanon der rheinland-pfälzischen Schulen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele studierte Musiklehrkräfte unterrichten an den Schulen in RLP? Bitte aufgegliedert in Grundschule, Förderschule, Realschule Plus, IGS und Gymnasium.
2. Wie viele Studienplätze für das Musikstudium für das Lehramt stehen und standen in den letzten 5 Jahren zur Verfügung? Bitte aufgegliedert pro Jahr, für welche Schulformen und an welchem Standort.
3. Wie viele Studierende stehen und standen dem jeweiligen Studienplatzangebot gegenüber? Bitte aufgegliedert pro Jahr.
4. Wie viele Lehrkräfte unterrichten das Fach Musik fachfremd? Bitte mit Angabe an welcher Schulform.
5. Wie viele Lehrkräfte haben in den letzten 5 Jahren an Muki teilgenommen? Bitte aufgegliedert pro Jahr. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer”

Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018

Protokoll vom 26.04. Tagesordnungspunkte u.a.: Verantwortung der Landesregierung für steigende Auspendlerzahlen, Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten, Investitionen in die Musik – Musik und
Kultur in Rheinland-Pfalz stärken, Landesbetrieb Mobilität stärken – Infrastrukturprojekte beschleunigen, Bürger schützen – Erhebung von Messerattacken bundesweit einheitlich erfassen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018”

Kleine Anfrage im Landtag: Pflege und Instandhaltung von Kulturstätten

Rheinland-Pfalz hat eine Vielzahl von Burgen, Festungen und anderen Kulturstätten, die gepflegt und erhalten werden müssen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch ist der Sanierungsbedarf bzw. Renovierungsbedarf insgesamt?
2. Wie viele Landesmittel stehen im aktuellen Haushalt zur Sanierung und Instandhaltung zur Verfügung?
3. In welchem zeitlichen Horizont ist eine Bewältigung des Sanierungsbedarfs geplant?
4. In wie vielen Fällen wurde die Pflege von Objekten in den vergangenen 10 Jahren aus der Verantwortung des Landes entlassen?
5. In wie vielen Fällen soll die Pflege von Objekten aus der Verantwortung des Landes entlassen werden?
6. Wie hat sich generell die Besucherzahl in den letzten Jahren entwickelt?
7. Welche Kosten sollen bzw. können über die Eintrittsgelder gedeckt werden? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Pflege und Instandhaltung von Kulturstätten”

Protokoll der 55. Plenarsitzung vom 25.04.2018

Protokoll der 55. Sitzung des Plenums im Landtag. Tagesordnungspunkte u.a.: Hausärztliche Versorgung, Wahl Rundfunkrat des Südwestrundfunks, Wahl Interregionaler Parlamentarier-Rat, Änderung der Landeshaushaltsordnung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 55. Plenarsitzung vom 25.04.2018”

Protokoll der 20. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Protokoll vom 9.5.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Unterfinanzierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz, Studiengebühren für ausländische Studierende, Studieren ohne Abitur, Inklusion und Weiterbildung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 20. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”

Rede im Landtag: Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung (mit Video)

Rede zur aktuellen Debatte: “Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung”

Sehr geehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

Es gibt einen gemeinsamen Brief aller Dekane der Universität Mainz:
Sie stellen der Hochschulpolitik dieser Landesregierung ein verheerendes Zeugnis aus!
Durch Personal- und Sachkostensteigerungen stehen de facto immer weniger Mittel zur Verfügung, das Philosophicum ist stark sanierungsbedürftig, der Campus Mainz ist in schlechtem baulichem Zustand, noch immer gibt es Gebäude, deren Fenster mit Brettern vernagelt sind.
Die Wiederbesetzungszeiten von Professuren werden länger, Stellen werden nicht besetzt. […]

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CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 23. und 24. Mai 2018

Für die Plenarsitzungen am 23. und 24. Mai 2018 hat die CDU folgende Initiativen beantragt:

1. Aktuelle Debatten

2. Antrag:
„Einsetzung eines Opferschutzbeauftragten Rheinland-Pfalz“

3. Antrag:
„Stipendienprogramm für Medizinstudierende
kombiniert mit einer Landarztquote“

4. Antrag:
„Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik“

5. Änderungsantrag zum Gesetzentwurf:
„Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz“ Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 23. und 24. Mai 2018”

Protokoll der 20. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Protokoll vom 20.04.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Inanspruchnahme von Integrationskursen, Künftige Praxis zur Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 20. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz”

Kleine Anfrage im Landtag: Unterfinanzierung der Hochschulen

Am 29. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag mit dem Wortlaut:

Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen rheinland-pfälzischen Hochschulen?
2. Werden in den Ausfinanzierungsgrad der Hochschulen auch Bundes- und weitere Drittmittel mit eingerechnet?
3. Wenn ja, wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen Hochschulen allein aus Landesmitteln?
4. In welcher Höhe haben die Hochschulen eingeplante Personalmittel in den vergangenen fünf Haushaltsjahren für die Deckung
von Sachkosten aufgewendet?
5. Wie haben sich die Personalmittel des Landeshaushalts für die rheinland-pfälzischen Hochschulen in den vergangenen zehn Jah-
ren entwickelt?
6. Wie hat sich im selben Zeitraum die Stellenzahl der rheinland-pfälzischen Hochschulen, die aus dem Landeshaushalt finanziert
wird, im Hinblick beispielsweise auf die Umtellung auf Bachelor- und Masterabschluss, steigende Studierendenzahlen, steigende
Heterogenität der Studierendenschaft sowie weitere hinzugetretene Verwaltungsaufgaben entwickelt (Angaben bitte nach wissen-
schaftlichem sowie nicht wissenschaftlichem Personal sowie Besoldungsstufe bzw. Entgeltgruppe differenzieren)?
7. Wie hat sich in den vergangenen Jahren die Zahl der Stellen für wissenschaftliches Personal an den Hochschulen in Rheinland-
Pfalz entwickelt, die über die frei werdenden Landesmittel durch die Übernahme der BAföG-Anteile durch den Bund finanziert
werden?

Hierzu ist nun die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Unterfinanzierung der Hochschulen”

Protokoll der 18. Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag

Protokoll vom 12.04.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Freiheit für die Schulen, Grundschullehrermangel und Bildungsdefizite, Ausgaben für öffentliche Schulen, Schliessung der kleinen Grundschulen Lieg, Reifferscheid, Frankenstein und Herkersdorf, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 18. Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag”