CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018

1. Aktuelle Debatte

2. Antrag:
„Chancen für mehr Organspenden durch
Stärkung der Transplantationsbeauftragten“

3. Antrag:
„Liste der sicheren Herkunftsländer ausweiten – Zügige und
sichere Antragsbearbeitungen und Rückführungen ermöglichen“

4. Antrag:
„Bestimmung des künftigen Trägers der Eingliederungshilfe
als Aufgabe des Landes nach dem Bundesteilhabegesetz“ Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018“

IHK feierte 175-jähriges Jubiläum auf dem Hambacher Schloss

Am 30. April 1843 wurde die Industrie- und Handelskammer auf Initiative von Pfälzer Kaufleuten gegründet. Seit also nunmehr 175 Jahren engagieren sich die Unternehmer und Unternehmerinnen der IHK für den Wirtschaftsstandort und treten für eine freiheitliche Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik ein.

Am Montag den 19. März wurde das 175-jährige Bestehen mit einem Festakt im Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße begangen. Ganzer Beitrag „IHK feierte 175-jähriges Jubiläum auf dem Hambacher Schloss“

Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)

Am 5. Januar stellte die Landtagsageordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz mit folgendem Wortlaut:

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5012 – vom 5. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Laut aktueller Schulstatistik ist der strukturelle Unterrichtsausfall an Förderschulen am höchsten. Als Maßnahmen hat Frau
Ministerin Dr. Hubig Planstellen für Vertretungskräfte und Erleichterungen beim Wechseln der Schulart angekündigt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Studienplätze gibt es in Rheinland-Pfalz für Sonderpädagogik?
2. Wie viele Bewerbungen standen dem gegenüber (Angabe bitte für die letzten fünf Jahre)?
3. Wie ist die Zahl der Studienplätze bzw. der Studierenden aufgrund der Entscheidung, Schwerpunktschulen einzurichten bzw.
immer mehr Schulen zu Schwerpunktschulen zu machen, angepasst worden?
4. Wie viele Lehrkräfte ohne sonderpädagogisches Studium werden als Förderschullehrkräfte eingesetzt?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Januar 2018 beantwortet. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)“

Grußworte von Marion Schneid bei Neuwahlen des Landesmusikverbandes

Anlässlich der Neuwahlen beim Landesmusikverband richtete die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Grußwort-Rede:

Lieber Günther Schartz, sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank, dass ich heute da sein darf und auch die Gelegenheit nutzen darf, ein paar Worte an Sie zu richten. Ich möchte Ihnen auf alle Fälle signalisieren, dass ich mich im Landtag mit großem Engagement für die Musik und Kultur einsetze.

Ich brauche Ihnen ja nicht zu sagen, wie wichtig Musik für uns Menschen ist. Sie tut uns gut. In allen Facetten, auch wenn man sie gar nicht aktiv wahrnimmt. Musik fördert gerade unsere Kinder in der ganzheitlichen Entwicklung. Deshalb meinen besonderen Dank an die Musikvereine und Verbände für die hervorragende Arbeit und das große Engagement! Auch gerade eine Integration in Bezug auf Inklusion und Migration gelingt besonders gut im musischen und kulturellen Bereich!

Aus politischer Sicht gibt es deshalb für uns als CDU 2 Punkte, die ich ansprechen möchte: zum einen sind das die seit vielen Jahren eingefrorenen Zuschüsse des Landes. Das sind Zuschüsse, die seit Jahren gedeckelt sind und dringend erhöht werden müsste, um zumindest die steigenden Personalkosten abdecken zu können. Zum zweiten ist es das leidige Thema der freiwilligen Leistungen. Für uns ist Musik und Kultur kein freiwilliges Angebot, und das werden wir auch immer wieder thematisieren.

Doch jetzt alles Gute für die Neuwahlen! Es ist wichtig, dass weiterhin eine starke Persönlichkeit diesen Verband führt. Dem nachher neu gewählten Team ein gutes Händchen und viel Erfolg bei den neuen Aufgaben!

Herzlichen Dank.

Ihre Marion Schneid

Protokoll der 52. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 22.02.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll, Investitionsförderung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz, Integrationshemmnisse abbauen – Wohnsitzauflage zügig umsetzen, Antisemitismus entschlossen bekämpfen. Ganzer Beitrag „Protokoll der 52. Plenarsitzung im Landtag“

Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum

Am 15. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage zum Thema „Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum“:

Die Managementberatung Metrum unterstützte die Dt. Staatsphilharmonie von April bis Juli 2017 bei der Bewertung der Ist-Analyse, bei strategischen Ansätzen für die Zukunft und der Verbesserung des Betriebsklimas. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum“